Wie kam es dazu? Zeitlicher Ablauf unseres Begehrens

9.10.2018 
Bürgerversammlung
Viele Fragen und Anregungen zum Thema Supermarkt und Verkehrskreisel aus dem Publikum.

Dr. Straßmair: Bereits beim Bürgerdialog stand der Supermarkt nicht mehr zur Diskussion.

8.12.2018 
Vor Ort Veranstaltung des „Bürgerforums“.
Abschmetterung des Themas „Tiefgarage“.

9.01.2019 
Sendung „Tagesgespräch“ auf Bayern 2 zum Thema.
„Adieu Tristesse: Wie kommt wieder Leben in die Ortskerne“.

13.01.2019
Entscheidung für den Beginn eines Begehrens.

26.01.2019
Der Text des Begehrens ist fertig formuliert. Die Unterschriftensammlung beginnt.

 

06.02.2019

Ca. 700 Bürger haben unterschrieben, wir gönnen uns eine kleine Verschnaufpause.

12.02.2019 
Die Initiatoren übergeben mehr als 1100 Unterschriften an den Bürgermeister.

 

12.03.2019

Der Gemeinderat beschließt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und legt den Termin des Bürgerentscheids auf den 26.05.2019 fest.

Ablauf eines Begehrens

  • Vorüberlegungen, Themen für das Bürgerbegehren abstecken
  • Festlegung der Frage (das Begehren muss eine inhaltlich bestimmte, mit Ja oder Nein zu entscheidende Frage aufwerfen)
  • Begründung des Bürgerbegehrens
  • Gestaltung der Unterschriftenliste
  • Sammlung der Unterschriften  (ohne zeitliche Begrenzung).
  • In Hohenbrunn: Mindestens 680 gültige Unterschriften (10% der Wahlberechtigten) sind nötig
  • Einreichung der Unterschriften bei der Gemeindeverwaltung
  • Zulässigkeitsentscheidung (unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats) durch den Gemeinderat (nach rechtlicher Prüfung)
  • Bürgerentscheid (spätestens nach 3 Monaten)

 

Zum Nachlesen:

Merkblatt Bürgerbegehren von Mehr Demokratie e.V. Landesverband Bayern